AGB
1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle - auch zukünftigen - Geschäftsbeziehungen mit unseren Vertragspartnern. Ein ausdrücklicher oder stillschweigender Verzicht auf Rechte aus diesen Bedingungen in einzelnen Fällen berührt nicht die Wirksamkeit der Bedingungen im übrigen Geschäftsverkehr. Geschäftsbedingungen unseres Geschäftspartners, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen, lehnen wir hiermit ausdrücklich ab; eines ausdrücklichen Widerspruchs im Einzelfall bedarf es nicht. Werden von uns ausnahmsweise Bedingungen des Geschäftspartners anerkannt, so gilt dies für das spezielle Geschäft und nur in dem Umfang, als dies ausdrücklich vereinbart ist.
2. Angebote und Auftragsabwicklung
Unsere Angebote sind freibleibend. Erteilte Aufträge werden spätestens mit Absendung unserer Auftragsbestätigung verbindlich. Unser Geschäftspartner kann vorbehaltlich eines sich aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften hierzu ergebenden Rechts einen erteilten Auftrag kündigen, wenn er die bis zu dem Zeitpunkt des Einganges der Kündigung entstandenen Kosten erstattet. Ausgelieferte Adressen werden nicht zurückgenommen.
3. Adressen
Die Adressenkollektionen werden branchenüblich vervielfältigt in einer der in unserem jeweils gültigen Katalog oder unserer Preisliste genannten Ausführungsarten geliefert. Wenn bei der Bestellung die Ausführungsart nicht besonders bezeichnet ist, erfolgt die Lieferung auf Selbstklebeetiketten (Aufpreis, siehe unsere jeweils gültige Preisliste). Bestellt der Kunde eine Adressendiskette oder eine Adressen-CD-Rom, so übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass diese Diskette bzw. CD-Rom in dem vom Kunden geführten PC verwendet werden kann. Dieses Risiko trägt der Kunde. Für alle Adressen, die wir auf Datenträgern liefern, behalten wir uns vor, die Satzeinteilung und den Umfang der Daten zu ändern. Für besondere Vorarbeiten, insbesondere die Erstellung von speziellen Programmen zur Durchführung eines EDV-Auftrages, werden dem Kunden nur anteilige Kosten berechnet. Eigentums- und Urheberrechte an allen Arbeitsunterlagen stehen uns zu.
4. Stückzahlen
Die Stückzahlen in unseren Angeboten und Preislisten sind insoweit unverbindlich, als sich durch Zu- und Abgänge laufend Änderungen ergeben. Allen Aufträgen liegt deshalb die jeweils vorhandene Adressenstückzahl zugrunde. Daraus ergibt sich gegebenenfalls eine Mehr- oder Minderlieferung gegenüber unseren Angeboten oder Preislisten und dem erteilten Auftrag. Infolgedessen erhöhen oder ermäßigen sich die angegebenen Preise gleichlautend zu den Stückzahlen gemäß unseren Preistabellen.
5. Konventionalstrafe bei vertragswidriger Verwendung
a) Alle gelieferten Adressen dürfen - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde - nur einmal benutzt werden. Sie dürfen weder abgeschrieben noch auf Datenträger irgendwelcher Art gebracht werden. Eine kurzfristige Speicherung der gelieferten Adressen für Zwecke der Werbeerfolgskontrolle ist bis maximal 6 Wochen nach Nutzung gestattet. Die Adressen sind anschließend in jedem Fall zu löschen. Es ist nicht gestattet, der eigenen Werbesendung fremdes Werbematerial beizufügen. Eine Weitergabe der bezogenen Adressen an Dritte zum mehrfachen Gebrauch oder zur Übernahme auf Datenträger ist untersagt. Die Beachtung dieser Vereinbarung überprüfen wir dadurch, dass wir in jeder Adressenkollektion einige Kontrolladressen führen. b) Bei Verstößen gegen vorgenannte Bestimmungen - auch fahrlässig begangenen - ist der Besteller vorbehaltlich weitergehender Schadenersatzansprüche für jeden Fall der Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Konventionalstrafe in Höhe des zehnfachen Entgelts der Gesamtrechnung verpflichtet, die für die Lieferung erteilt wurde, in der auch die vertragswidrig verwendeten Anschriften enthalten waren. Dabei kommt es nicht darauf an, wie viele Adressen aus der Rechnung mißbräuchlich benutzt wurden. Für den Nachweis des Verstoßes genügt die Vorlage einer Kontrolladresse. c) An andere Adressenverlage, Adressenmittler sowie Abnehmer, die für Dritte bestellen bzw. an Dritte weiterliefern, liefern wir Adressen nur unter der Bedingung, dass vorstehende Schutzbestimmungen unter a) und b) auch Bestandteil der Geschäfte werden, die mit den gelieferten Adressen getätigt werden. Unser Geschäftspartner ist im Falle eines Vertragsverstoßes seines Kunden auf unser Verlangen verpflichtet, insoweit seine Ansprüche an uns abzutreten. Unterläßt es unser Geschäftspartner, die Schutzbestimmungen zum Bestandteil des Vertrages mit seinen Kunden zu machen, ist er im Falle einer vertragswidrigen Verwendung selbst zur Zahlung der Konventionalstrafe verpflichtet.
6. Gewährleistung bei Adressenlieferungen
Die Adressen und deren Eingruppierung werden von uns selbst ermittelt oder uns von dritter, auch amtlicher Seite übermittelt. Gewährleistungsansprüche bestehen nur bei mit der Lieferung zusammenhängenden Mängeln. Wir leisten jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Adressenmaterials. Trotz ständiger sorgsamer Pflege ist eine gewisse Anzahl von Fehladressen und Retouren unvermeidlich. Ein Anspruch (z.B. Ersatz für Porto, Prospektmaterial oder Rückerstattung des Mietpreises und dgl.) besteht nicht. Für unzustellbare Adressen aus Update-Lieferungen bestehen keine Gewährleistungsansprüche.
7. Versand-Dienstleistungen
a) Abwicklung: Postfertigmachen von Werbesendungen erfolgt in der branchenüblichen Weise. Für Inhalt, Form und Gewicht (Portogrenzen!) ist allein unser Kunde verantwortlich. Die Materialien sind frei Haus anzuliefern, wobei wir nicht verpflichtet sind, Stückzahlen zu überprüfen, um evtl. Fehlmengen festzustellen. Für Beschädigungen an angelieferten und gelagerten Materialien und für deren Folgeschäden wird außerhalb bestehender allgemeiner Versicherungen jede Haftung abgelehnt. Überzählige Materialien und Verpackung werden nur auf ausdrückliche Anforderung des Kunden unfrei zurückgesandt oder spätestens einen Monat nach Auftragsabwicklung gegen Berechnung entsorgt. b) Gewährleistung/Haftung: Falls wir für die Bearbeitung uns überlassener Anschriften, für die davon angefertigten Kundendaten sowie für alle Versand-Dienstleistungen (wie z. B. Adressieren, Falzen, Kuvertieren, Frankieren und Postauflieferung) und Druckaufträge unser Nachbesserungsrecht in angemessener Zeit nicht ausüben, kann unser Geschäftspartner Wandlung oder Minderung verlangen. Bei Liefer-/Leistungsverzug kann er vom Vertrag zurücktreten, wenn er eine Nachfrist von wenigstens 14 Tagen gesetzt hat und diese Frist erfolglos verstrichen ist. Unsere Haftung - gleich aus welchen Rechtsgründen - ist, sofern es sich nicht um eine Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten handelt, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit begründet. Die Ersatzpflicht ist in jedem begründeten Haftungsfall unter Kaufleuten bis zur Höhe des Rechnungsbetrages und sonst auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wir haften in keinem Fall für Schäden aus evtl. Verzögerungen bei der Beförderung durch die Deutsche Post AG. Unser Liefertermin ist die Einlieferung bei einer Postannahmestelle.
8. Druckaufträge
Für unsere Herstellung von Werbemitteln gelten die im Druckgewerbe üblichen Mehr- und Minderauflagen vom Kunden als akzeptiert. Dies gilt auch für übliche Farbabweichungen.
9. Portokosten-Vorauszahlung
Wir geben Sendungen nur dann zur Post, wenn die Portokosten bis spätestens 1 Tag vor Postaufgabe auf einem unserer Konten gutgeschrieben sind. Bei Frankieraufträgen müssen wir bereits 2 Tage vor Beginn der Arbeiten über das Portogeld verfügen können.
10. Lieferung/Erfüllungsort
Lieferung erfolgt nach unserer Wahl gegen Nachnahme, Barzahlung bei Aushändigung unserer Leistungen oder offene Rechnung. Der Versand erfolgt unter Vorbehalt der Versandart auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Erfüllungsort für alle unsere Lieferverpflichtungen ist 87439 Kempten. Paket- und Bahnsendungen werden unfrei verschickt. Unsere Lieferverpflichtung ist in jedem Falle mit Aufgabe unserer Lieferung bei der Deutschen Post AG, der Deutschen Bahn AG oder einem Spediteur erfüllt. Transportversicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Auftraggebers abgeschlossen.
11. Mängelanzeigen
Beanstandungen sind - außer bei nicht offensichtlichen Mängeln - nur innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung möglich.
12. Rechnungslegung
Unsere Rechnungen sind rein netto ohne Abzug 10 Tage nach Rechnungsdatum zu zahlen. Aufrechnung und Zurückbehaltung sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Die Mehrwertsteuer wird gesondert in Rechnung gestellt. Jede Adressenkollektion wird nach dem sich aus der Preistabelle ergebenden Staffelpreis für sich berechnet. Eine Addition verschiedener Kollektionen oder Ausführungsarten zur Erzielung eines günstigeren Staffelpreises ist nicht möglich. Für Sonderausführungen (z. B. bei Auszügen aus Adressenkollektionen, bei Verarbeitung von Sonderformaten und nicht einwandfreiem Material) werden Preiszuschläge berechnet. Für Großauflagen gelten Sonderregelungen. Bei der Rechnungsstellung an Vertragspartner in anderen EG-Ländern wird die uns schriftlich mitgeteilte Umsatzsteueridentifikationsnummer - USt-lDNr. - verwendet. Falls danach die steuerliche Zuordnung nicht möglich ist, haftet unser Vertragspartner uns gegenüber für die gegen uns geltend gemachte Steuerpflicht.
13. Besondere Bedingungen
Die Kosten für die Anfertigung von Klischees und Satz werden gesondert in Rechnung gestellt. Bei Adressierungs- und Kuvertierungsaufträgen ist eine Mehrlieferung für Makulaturanfall bis zu 5% einzukalkulieren.
14. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, Kempten. Für den Fall, daß der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, sowie für den Fall, dass der Auftraggeber nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand Kempten vereinbart.
15. Ergänzende Geschäftsbedingungen für Adressenvermittlung
a) Listbroking Wir vermitteln als M a k I e r den Abschluß von Mietverträgen für die Nutzung fremder Adressenbestände zwischen den Adresseneigentümern (Vermietern) und den Anwendern (Mietern). Aus diesen Mietverträgen können wir von keiner Vertragspartei in Anspruch genommen werden, insbesondere nicht von Seiten des Mieters wegen eventueller Mängel jeglicher Art des vermittelten Anschriftenmaterials. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit von Angaben seitens der Vermieter und haften nicht für von ihnen gegebene Zusagen. Unsere Angebote werden namens und im Auftrag der Adressenvermieter abgegeben. Sie sind freibleibend und bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung des jeweiligen Vermieters. Der Vermieter kann die Annahme erteilter Aufträge ablehnen. Der Mietvertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung seitens des Vermieters zustande, in der Menge und Art der Adressen, Mietpreis und Liefertermin genannt werden. Der Vermieter kann die Vorlage eines Werbemusters verlangen, für das die Adressen verwendet werden sollen. Unsere Haftung aus dem Maklervertrag ist gemäß Ziff. 7 b unserer übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen begrenzt. b) Verwendung Die Adressen sind nur zur einmaligen Nutzung vermietet. Die Verwendungsbeschränkung und Konventionalstraferegelung bei vertragswidriger Verwendung nach Ziff. 5 unserer übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt auch für die von uns gemakelten Adressenbestände. Die Beachtung dieser Bedingungen können der Vermieter und wir als Makler durch maximal 50 Kontrolladressen in jeder Adressenlieferung überwachen. In jedem Fall dürfen die Adressen nur nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verwendet werden. Der Vermieter hat das Recht, bei allen mit der Verarbeitung der Daten beauftragten Stellen die Einhaltung der von ihm erteilten Weisungen zu kontrollieren c) Eigentumserwerb durch den Mieter Die Anschriften von Personen, die auf die Werbung des Mieters bestellt oder Angebote angefordert haben, kann er unbeschränkt verwenden. Ausgenommen sind die Anschriften von Personen, die sich nur an Preisausschreiben aller Art des Mieters beteiligt haben. Neue Anschriften aus Retourenvermerken der Post dürfen einmal verwendet werden. d) Hinweis auf Adressenherkunft Ohne ausdrückliche Genehmigung des Vermieters darf in der Werbung des Mieters kein Hinweis auf die Herkunft des Adressenmaterials enthalten sein. e) Retourenvergütung Retourenvergütungen für vermittelte Adressen übernimmt der Vermieter grundsätzlich nicht, es sei denn, dieses wird schriftlich vereinbart. f) Erfüllungsort/Gerichtsstand Erfüllungsort für alle Leistungen aus Mietverträgen ist der Ort der Handelsniederlassung des Vermieters. Gerichtsstand ist, soweit keine zwingenden Gesetze entgegenstehen, Kempten.
16. Bedingungen für Werk- und Dienstleistungen
für Werk- und Dienstleistungen gelten zusätzlich folgende besondere Bestimmungen: a) Abnahme und Gefahrübergang bei Werkleistungen X-dialog stellt nach ihrem Ermessen jeweils Teilleistungen (z.B. im Rahmen von Leistungsphasen) zur Abnahme bereit. Der Kunde verpflichtet sich zur Abnahme jeweils binnen einer Woche nach Bereitstellung bzw. Übergabe/Installation/Übersendung. Danach gilt die jeweils zur Abnahme bereitgestellte Leistung oder Teilleistung als abgenommen, wenn die Abnahme nicht ausdrücklich und schriftlich mit spezifizierter Begründung verweigert worden ist. Die Abnahme bereitgestellter (Teil-)-Leistungen gilt auch als erfolgt, sobald der Auftraggeber Leistungen nachfolgender Phasen im Rahmen des Projektfortschritts entgegennimmt. Die fertige Werkleistung (z.B. von Web-Seiten mit den von X-dialog erstellten projektspezifischen Layouts, Animationen, Links, Anpassungen, Umgestaltungen etc.) gilt als insgesamt abgenommen, sobald die obige Wochenfrist ohne substantiierten Nachweis reproduzierbarer Fehler in der Testversion abgelaufen ist bzw. der Kunde die endgültige Version selbst in Benutzung genommen und/oder auch für andere Nutzer (z.B. auf mindestens einem Server) zur Verfügung gestellt hat. Abnahmen erfolgen nach X-dialog-Standard-Prodzeduren. Die Gefahr geht spätestens mit Fertigstellungsmeldung bzw. Beginn der Inbetriebnahme auf den Kunden über. Gleiches gilt, wenn eine Inbetriebnahme auf Wunsch des Kunden zurückgestellt wird. b) Gewährleistung bei Werkleistungen Die Gewährleistung von X-dialog richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus den AGB-/BVB-Regelungen nichts anderes ergibt. Es besteht Einigkeit, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Programmen auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht auszuschließen sind und dass ein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb sowie die vollständige Beseitigung eventueller Programmfehler nicht gewährleistet werden können. Die Gewährleistung ist auf reproduzierbare Fehler beschränkt. Der Käufer hat für die eigene Datensicherung sorge zu tragen, da die Daten bei Reparatur- und Installationseingriffen verloren gehen können. X-dialog haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten. Jede weitere Haftung von X-dialog gegenüber dem Käufer aufgrund von Mängeln der Lieferung ist ausgeschlossen. X-dialog haftet insbesondere nicht für mittelbare oder Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.
17. Beim Zugriff auf Internetseiten, die durch X-dialog betrieben werden, gelten nachfolgend zusätzliche Bestimmungen.
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18. Urheberrechtlich geschütztes Material für limitierte Nutzung
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20. Haftungfreistellung
Sie erklären hiermit, dass Sie VistaPrint und alle beteiligten Unternehmen, von welchen VistaPrint Teile seines Inhalts lizenziert hat, sowie dessen Direktoren, leitenden Angestellten und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen, Ansprüche, Schäden, Kosten und Spesen, freistellen und schadlos halten werden, inklusive angemessener Anwaltskosten oder Spesen die in Bezug auf oder in Verbindung mit (i) Verletzungen dieser AGB oder (ii) jeglicher Klage, Forderung oder Anspruch, die in Bezug oder in Verbindung mit jeglichem Text, Photographien, Bild oder anderem Material, dass Sie in Ihre Produkte integriert haben und welche nicht Teil des Standard-Seiteninhalts sind entstehen.
21. Haftungsauschluss
IN KEINEM FALL SIND VISTAPRINT ODER SEINE LIZENZNEHMER, LIEFERANTEN ODER ZWISCHENHÄNDLER, DEREN LEITENDEN ANGESTELLTEN, DIREKTOREN, ANGESTELLTEN ODER HANDLUNGSBEVOLLMÄCHTIGTEN, FÜR JEGLICHE SPEZIELLE, ZUFÄLLIGE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN ODER ANDERE SCHÄDEN JEGLICHER ART, DIE DURCH DEN NUTZUNGS-, DATEN- ODER GEWINNVERLUST, UNABHÄNGIG DAVON, OB VISTAPRINT DIE SCHADENSEINTRITTSMÖGLICHKEIT, IN VERBINDUNG MIT DER NUTZUNG ODER LEISTUNG DER SEITE ODER DURCH UNTERLASSUNG DER DIENSTE, DIE SIE VON VISTAPRINT ODER DESSEN PARTNER BESTELLT HABEN, AUFGEZEIGT WURDE ODER NICHT, INKLUSIVE SOWIE OHNE EINSCHRÄNKUNG SCHÄDEN, DIE AUFGRUND VON FEHLERN, AUSLASSUNG, VIRUS, VERZÖGERUNG ODER UNTERBRECHUNG DER DIENSTE ENTSTANDEN SIND. IN KEINEM FALL IST VISTAPRINT HAFTBAR ODER VERANTWORTBAR FÜR JEGLICHE SCHÄDEN ODER KONSEQUENZEN, DIE DURCH UNANGEBRACHTE ODER UNBEFUGTE NUTZUNG DIESER SEITE ODER DESSEN INHALT ENTSTANDEN ODER DAMIT VERBUNDEN SIND.
22. Gewährleistungsausschluss
DIESE SEITE UND DEREN INHALT WERDEN "SO WIE ES IST" ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, OHNE JEGLICHE GARANTIE, WEDER GEGEBEN NOCH ANGENOMMEN, EINSCHLIEßLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF HANDELSGARANTIE ODER EIGNUNGSFÄHIGKEIT FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER OHNE RECHTSVERLETZUNG. SIE SIND SICH DARÜBER BEWUSST, DASS DIE ABLÄUFE DER SEITE UNTER UMSTÄNDEN NICHT STÖRUNGS- UND FEHLERFREI SIND. BEZUGNAHMEN ODER LINKS ZU PRODUKTEN ODER DIENSTLEISTUNGEN VON UNABHÄNGIGEN FIRMEN WERDEN UNTER UMSTÄNDEN AUF DER SEITE GEMACHT. X-dialog behält sich das Recht vor Änderungen auf dieser Seite oder diesen AGB jederzeit, ohne Ankündigung durchzuführen. Sie sollten diese AGB mit jedem Zugriff auf diese Seite überprüfen.
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